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Globale Initiative, um dem politischen Engagement für das humanitäre Völkerrecht neuen Schwung zu verleihen

Aufruf zur Wahrung der Menschlichkeit im Krieg

Globale Initiative zum HVR angekündigt

Trotz des globalen Konsenses über die Genfer Abkommen ist in heutigen Kriegsgebieten selbst die Einhaltung der grundlegendsten Regeln auf schockierende Weise ungenügend. In den aktuellen Konflikten kommen die bedeutenden Herausforderungen, mit denen das humanitäre Völkerrecht (HVR) bei seiner Aufgabe, konfliktbetroffene Menschen wirksam zu schützen, konfrontiert ist, auf entsetzliche und verheerende Weise zum Ausdruck.  

Das IKRK ist der Ansicht, dass dieser Trend umgekehrt werden kann und muss – vorausgesetzt, dass ein entschlossenes und nachhaltiges politisches Engagement für die Einhaltung und die Umsetzung das HVR gefunden werden kann.

Gemeinsam mit Brasilien, China, Frankreich, Jordanien, Kasachstan und Südafrika hat das IKRK eine globale Initiative auf den Weg gebracht, um dem politischen Engagement für das humanitäre Völkerrecht neuen Schwung zu verleihen. In den kommenden zwei Jahren werden im Rahmen dieser Initiative konkrete und umsetzbare Empfehlungen entwickelt, um sicherzustellen, dass das HVR nicht nur besser eingehalten wird, sondern auch zukunftstauglicher ist. Die Arbeit wird 2026 mit einem Treffen hochrangiger Vertreter zur Wahrung der Menschlichkeit im Krieg abgeschlossen.

Die Hoffnung besteht darin, dass die Initiative zu konkreten Veränderungen beiträgt, indem das politische Engagement gestärkt und umsetzbare Empfehlungen bereitgestellt werden.  

Wir rufen alle Vertragsparteien der Genfer Abkommen auf, sich dieser Initiative anzuschliessen, um den nachhaltigen politischen Willen zur Einhaltung und Umsetzung des HVR zu festigen. Wir verfolgen ein gemeinsames Ziel, indem wir das HVR als Rahmenwerk zur Verringerung von Leid und zur Orientierung bewaffneter Konflikte hin zu friedlichen Lösungen nutzen. 

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Häufig gestellte Fragen

  • Das übergeordnete Ziel der Initiative besteht in erster Linie darin, das HVR auf globaler, nationaler und regionaler Ebene zu einer politischen Priorität zu machen. Zweitens soll die Debatte über bewaffnete Konflikte wieder auf die dringende Notwendigkeit gelenkt werden, dass die internationale Gemeinschaft ihre Erwartungen an die Konfliktparteien hinsichtlich der universellen, systematischen und wortgetreuen Anwendung des HVR erhöhen muss und drittens soll ein Prozess angestossen werden, um die Herausforderungen rund um spezifische HVR-Probleme wie die Verhinderung von Verstössen oder Regeln zur Kriegsführung zu diskutieren, damit klare Empfehlungen zum Umgang damit abgegeben werden können. 

    Aus der Initiative werden konkrete und praktische Empfehlungen hervorgehen, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Die Arbeit wird mit einem bedeutenden Treffen zur Wahrung der Menschlichkeit im Krieg Ende 2026 abgeschlossen. 

    Dieses Jahr wurde das 75-Jahr-Jubiläum der Annahme der Genfer Abkommen gefeiert. Sie wurden von allen Staaten ratifiziert und haben gemeinsam mit dem HVR im Allgemeinen über die Jahrzehnte hinweg bewiesen, dass sie Millionen von Leben retten können, wenn sie eingehalten werden. Dennoch verursachen anhaltende bewaffnete Konflikte katastrophales menschliches Leid und Vertreibungen. Verstösse gegen grundlegende Regeln sind weiterhin ein ernsthaftes Problem. 

    Heute haben viele das Gefühl, dass das HVR an einem Scheideweg steht: Die Herausforderungen wachsen und die Welt muss entscheiden, ob sie sich weiterhin dezidiert und wirksam für die Einhaltung des HVR einsetzen möchte. Diese Initiative, die von sechs Staaten aus der ganzen Welt auf den Weg gebracht wurde und alle Staaten zu einer Beteiligung auffordert, möchte einen starken Impuls verleihen, um Hoffnung zurückzubringen und die Lethargie zu bekämpfen, denn die Missachtung des HVR ist nicht unvermeidbar. Sie kann – und muss – überwunden werden.

  • Die Initiative soll sich aus verschiedenen parallelen Teilprojekten zusammensetzen. Im Rahmen dieser Teilprojekte werden spezifische Bereiche des HVR behandelt, in denen grundlegende Überlegungen und dringender Handlungsbedarf erforderlich sind. Sie werden Konsultationen mit Staaten und Fachleuten beinhalten. 

    Aus der Initiative werden konkrete und praktische Empfehlungen hervorgehen, um diesen Herausforderungen zu begegnen.

    Jedes Teilprojekt wird Ergebnisse liefern, die gemeinsam mit den beteiligten Staaten erarbeitet werden. 

    Um die Konsultationen durchzuführen, wird das IKRK Arbeitsgruppen einsetzen. Sie werden Staaten und gegebenenfalls andere Interessenträger wie militärische Akteure, nationale Gesellschaften, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler usw. umfassen.

  • Die sechs Staaten waren der Ansicht, dass die aktuelle Weltlage ein starkes Engagement für das humanitäre Völkerrecht erfordert und beschlossen, mit dem IKRK zusammenzuspannen und die gesamte internationale Gemeinschaft einzuladen, auf einen besseren Schutz im Rahmen von bewaffneten Konflikten hinzuarbeiten. Sie vertreten verschiedene Regionen der Welt und sind Mitglieder zahlreicher regionaler oder internationaler Gruppierungen und Organisationen.

  • Das IKRK ist damit beauftragt, sich für die wortgetreue Anwendung des HVR, das Verständnis und die Verbreitung des Wissens über das HVR einzusetzen und Entwicklungen des HVR vorzubereiten. Im Laufe seiner gesamten Geschichte hat das IKRK Initiativen auf den Weg gebracht, um das HVR zu stärken. Diese Initiative ist eine weitere von sechs Staaten gemeinsam mit dem IKRK angestrengte Bemühung, die auf der Feststellung beruht, dass mehr unternommen werden muss, um die Einhaltung des HVR zu verbessern und Gewalt zu verhindern.

    Das IKRK wird die Konsultationen mit der Unterstützung von Staaten und anderen Partnern wie wissenschaftlichen Einrichtungen organisieren. Das IKRK wird zudem rechtliche und technische Beratung bereitstellen.