Mirjana Spoljaric, Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), sagte: „Wir beobachten in den Konflikten von heute unermessliches menschliches Leid, weil das humanitäre Völkerrecht (HVR) nicht eingehalten wird. Die Konferenz hat erneut die kollektive Verantwortung unterstrichen, diese fundamentalen Regeln einzuhalten. In der heutigen polarisierten Welt ist dies eine wichtige Errungenschaft und wir werden darauf aufbauen, um eine Kultur der Einhaltung des HVR zu fördern und diese Resolutionen in wirksame Massnahmen für diejenigen, die von Konflikten betroffen sind, umzumünzen.“
Kate Forbes, Präsidentin der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC), erklärte: „Die Konferenz diese Woche hat gezeigt, dass lokale Lösungen mit globaler Unterstützung entscheidend für unsere Arbeit sind. So werden die Menschen, denen wir helfen, optimal auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet. Ich bin dankbar für die Solidarität unserer Nationalen Gesellschaften, Kolleginnen und Kollegen in der Bewegung sowie der Behörden, die diese wichtige Arbeit möglich machen. Mit Blick auf die Zukunft liegt es an uns, diese Resolutionen mit einem erneuerten Engagement und einer erneuerten Zielsetzung weiterzutragen.“
Bei der Konferenz kamen die 191 Vertragsstaaten der Genfer Abkommen mit den 186 Nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften, dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) zusammen.
Dieses unpolitische Forum trifft sich alle vier Jahre und setzt sich seit jeher für Fortschritt im humanitären Bereich ein. So hat es unter anderem die Genfer Abkommen 1949, die globale Kampagne für ein Verbot von Landminen und Initiativen zur Einsatzbereitschaft bei Pandemien gestaltet.
Zu den gebilligten Resolutionen gehören:
- Aufbau einer Kultur der Einhaltung des humanitären Völkerrechts (HVR): Mit dieser Resolution wird die Verpflichtung der Staaten erneuert, das HVR einzuhalten, mit dem menschliches Leid durch die Stärkung seiner Umsetzung verringert werden soll. Staaten müssen aktiv werden, um die Einhaltung des HVR zu fördern, darunter durch Gespräche mit Kriegsparteien, um diese zu überzeugen, Verstösse gegen das HVR zu beenden, durch staatliche Verpflichtungen auf höchster Ebene, das HVR einzuhalten, und durch die Einhaltung der Verpflichtungen zu Waffenlieferungen. Zudem beinhaltet sie konkrete Massnahmen wie die Überarbeitung der nationalen Gesetzgebung, die Schulung bewaffneter Streitkräfte, die Ratifizierung von Verträgen und die Stärkung der nationalen HVR-Gremien, um sicherzustellen, dass der grundlegende Schutz in den heutigen komplexen Konflikten wirksam bleibt.
- Schutz der Zivilbevölkerung und anderer anfälliger Gruppen vor den humanen Folgen von Informations- und Kommunikationstechologien in bewaffneten Konflikten: Diese neue Resolution beinhaltet eine starke Botschaft, dass alle Staaten und Nationalen Gesellschaften sich zum Schutz der Zivilbevölkerung vor böswilligen ICT-Aktivitäten verpflichten. Diese umfassende Unterstützung beim Schutz der Zivilbevölkerung sowie der Konsens, dass diese Aktivitäten das HVR einhalten müssen, ist ermutigend. Darauf aufbauend wird das IKRK Bemühungen zur Sicherstellung einer wirksamen Umsetzung dieser Resolution Vorrang einräumen – geleitet von seiner Verpflichtung zur Förderung einer universellen Kultur der Einhaltung des HVR.
- Stärkung der Governance von Katastrophenrisiken anhand umfassender rechtlicher und regulatorischer Rahmenwerke: Mit dieser Resolution wird die anhaltende globale Stärkung von Gesetzen und Regeln bei Katastrophen im Kontext einer zunehmend gefahrvolleren Welt mit einem besonderen Fokus auf Länder mit geringen bzw. mittleren Einkommen sichergestellt; dabei spielen die neuen Richtlinien der IFRC zur Governance von Katastrophenrisiken eine entscheidende Rolle.
- Befähigung lokaler Führungskompetenz bei der Umsetzung prinzipienbasierter humanitärer Massnahmen und der Stärkung der Widerstandsfähigkeit: Mit dieser Resolution wird der Fokus auf Lokalisierung innerhalb der Bewegung gelegt, um die Unterstützung der Nationalen Gesellschaften und lokalen Akteure weltweit bei der Bereitstellung von wirksamen, von den Menschen vor Ort gelenkten humanitären Antworten bei der Verringerung der Katastrophenrisiken, der Anpassung an den Klimawandel, der Einsatzbereitschaft bei Pandemien und der Erholung von Krisen auszuweiten.
- Schutz der Menschen vor den humanitären Folgen extremer Klima- und Wetterereignisse: Im Angesicht steigender Katastrophen infolge des Klimawandels und ihrer sich verstärkenden Auswirkungen auf humanitäre Herausforderungen soll mit dieser Resolution ein Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Parteien und der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung bereitgestellt werden, mit dem vorausschauende Massnahmen ausgeweitet werden, um besser auf Katastrophen und die entsprechenden humanitären Einsätze vorbereitet zu sein.