Humanitäres Völkerrecht und Richtlinien über

Humanitäre Arbeit und Frieden

Die Zahl der bewaffneten Konflikte weltweit ist heute so hoch wie nie zuvor, Tendenz steigend. Die Konflikte werden immer langwieriger, schwerer zu lösen und zunehmend tödlich für die Zivilbevölkerung, die den Grossteil ihrer verheerenden Folgen trägt. Gleichzeitig nehmen die globalen Spaltungen zu, was die Instabilität weiter verschärft. Angesichts dieser Situation ist ein erneuertes Engagement zugunsten der internationalen Zusammenarbeit, der Konfliktprävention und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten erforderlich, um das menschliche Leiden zu beenden und weiteres Leiden zu verhindern.

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Weshalb Frieden aus humanitärer Sicht wichtig ist

Darauf hinzuarbeiten, ein Umfeld zu schaffen, in dem Frieden sich dauerhaft etablieren kann, ist ein humanitäres Gebot. Für Menschen, die einen Konflikt durchmachen, bedeutet Frieden mehr als nur die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist erforderlich, damit Familien beisammenbleiben, Gemeinschaften ihr Leben wieder aufbauen und Gesellschaften heilen können.

Friedensstiftung ist zwar nicht Teil des Auftrags humanitärer Organisationen, doch die humanitäre Arbeit kann Leiden lindern, die Menschenwürde wahren und dazu beitragen, Voraussetzungen zu schaffen, die einen Frieden ermöglichen. Dies darf jedoch kein Ersatz für politische Lösungen sein. Nur langfristiges politisches Engagement, unterstützt durch die Einhaltung des Völkerrechts, kann bewaffnete Konflikte verhindern oder beenden.

Das IKRK ruft alle Staaten und Konfliktparteien auf, die grundlegenden Normen der Menschlichkeit, die im humanitären Völkerrecht (HVR) verankert sind, einzuhalten und sich an den hart ausgehandelten Konsens zu erinnern, der sich auf den Wunsch stützte, „künftige Geschlechter vor der Geissel des Krieges zu bewahren“.

Jeder einzelne Aspekt der Arbeit des IKRK erfolgt als Reaktion auf die menschliche Not, die durch Konflikt und Gewalt verursacht wird.

Bewaffnete Konflikte:

  • fordern Menschenleben und verursachen Verletzungen, die Menschen ein Leben lang beeinträchtigen;
  • zerstören zivile Infrastruktur, darunter Spitäler, Wasserversorgung und Schulen;
  • zwingen Millionen Menschen, ihr Zuhause zu verlassen und zu fliehen;
  • vernichten Lebensgrundlagen und Ernährungssysteme;
  • hinterlassen tiefe psychosoziale Narben und zerrütten Gemeinschaften.

Kein humanitärer Einsatz, und mag er noch so umfassend sein, kann die langfristigen Schäden ausgleichen, die durch anhaltende bewaffnete Gewalt verursacht werden. Doch bewaffnete Konflikte sind nicht unvermeidbar, und ein erneuertes politisches Engagement für den Frieden ist und bleibt der wirksamste Weg, um die verheerenden und lebenslangen Folgen von Kriegen zu verhindern.

Humanitäre Arbeit und Frieden: Aufgaben und Grenzen

Das IKRK arbeitet gestützt auf die Grundsätze der Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit. Diese Grundsätze sind wesentlich, um das erforderliche Vertrauen aufzubauen, damit wir Zugang zu den von Konflikten betroffenen Menschen erhalten und in Situationen starker politischer Polarisierung überhaupt tätig werden können.

Infolge dieser Grundsätze:

  • handelt das IKRK keine umfassenden Friedensabkommen aus und organisiert keine politischen Verhandlungen;
  • setzt sich das IKRK nicht für bestimmte politische Ergebnisse oder spezifische Wege zum Frieden ein;
  • erinnert das IKRK die Parteien an ihre Pflichten gemäss dem HVR, unabhängig von den politischen Dimensionen eines Konflikts.

Zu den Beiträgen des IKRK gehört die Hilfe zur Wiederherstellung des zerstörten Gesellschaftsgefüges durch die Gestaltung der Programme unter Berücksichtigung der Konfliktaspekte, die Sicherstellung, dass humanitäre Anliegen in politischen Prozessen Beachtung finden, die Organisation neutraler humanitärer Räume für einen Dialog zwischen den Parteien und die Stärkung der Einhaltung von Gesetzen und Normen, die den Schutz der Menschenwürde zum Mittelpunkt haben. Diese Anstrengungen können zwar ein Umfeld schaffen, das Frieden begünstigt, doch sie ersetzen den politischen Willen nicht, der erforderlich ist, um den Frieden tatsächlich zu erreichen und zu bewahren.

Das humanitäre Völkerrecht und das Streben nach Frieden

Das humanitäre Völkerrecht ist darauf ausgelegt, die Folgen bewaffneter Konflikte zu begrenzen. Es kommt nur während bewaffneter Konflikte zur Anwendung und gibt nicht vor, wann oder wie Frieden angestrebt werden soll.

Die Einhaltung des HVR spielt jedoch eine entscheidende indirekte Rolle, um einen Weg aus dem Krieg und hin zum Frieden zu ebnen. Das HVR:

  • verringert die Schäden für die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur, was den Gesellschaften nach dem Ende der Kämpfe einen rascheren Wiederaufbau ermöglicht;
  • kann ein Mindestmass an Vertrauen zwischen den Parteien fördern und Kommunikationskanäle für den Dialog auch in den schwierigsten Momenten offen halten;
  • kann helfen, Teufelskreise der Rache, Gräueltaten und Traumata zu verhindern, die eine langfristige Stabilität untergraben;
  • unterstützt die Erholung nach einem Konflikt, indem es die Folgen der Gewalt durch Pflichten im Zusammenhang mit Vermissten, Gefangenen, Verstorbenen und explosiven Kampfmittelrückständen angeht.

Die Hauptverantwortung für die Sicherstellung der Einhaltung des HVR liegt bei den Staaten. Indem sie das Recht einhalten und Massnahmen ergreifen, um Verstösse zu verhindern, tragen sie dazu bei, Voraussetzungen zu schaffen, unter denen friedliche Lösungen leichter möglich werden.

Bewaffnete Konflikte verhindern und lösen

Das Verhindern oder Lösen von bewaffneten Konflikten fällt in den Bereich der Politik. Staaten, zwischenstaatliche Organisationen und regionale Akteure nehmen hierbei eine zentrale Rolle ein, unter anderem durch:

  • anhaltenden diplomatischen Einsatz;
  • inklusiven politischen Dialog;
  • das Angehen der zugrundeliegenden Ursachen der Spannungen;
  • die Stärkung von Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit.

Obwohl humanitäre Organisationen diese politischen Funktionen nicht selbst wahrnehmen können, hilft ihre Präsenz vor Ort, humanitäre Bedürfnisse und Folgen aufzuzeigen, die von den Entscheidungsträgern bei der Suche nach nachhaltigen Lösungen berücksichtigt werden müssen.

Aufruf zu einem erneuerten politischen Engagement für den Frieden

Die Zivilbevölkerung leidet weltweit am meisten unter den Folgen bewaffneter Konflikte. Der Bedarf an humanitärer Hilfe, der durch die heutigen Konflikte verursacht wird, ist riesig und nimmt weiter zu. Humanitäre Organisationen können zwar helfen, das Leiden zu lindern, doch wirkliche Veränderung erfordert politische Entscheidungen.

Mit Überlegungen zu diesem Thema befasst sich der Arbeitsbereich HVR und Frieden des IKRK, inklusive im Rahmen der Globalen Initiative zum humanitären Völkerrecht, die erforscht, wie die Einhaltung des HVR den Dialog, die Deeskalation und die Erholung nach Ende eines Konflikts innerhalb humanitärer Grenzen unterstützen kann.

Das IKRK ruft die Staaten dringend auf:

  • ihre diplomatischen und politischen Bemühungen zur Verhinderung und Lösung bewaffneter Konflikte auszuweiten;
  • die Einhaltung des Völkerrechts zu stärken;
  • humanitäre Räume zu schützen;
  • ihre Verpflichtung zum gemeinsamen Ziel, zukünftige Generationen von den Schrecken des Krieges zu verschonen, neu zu bekräftigen.

Blog über humanitäres Völkerrecht und Politik (Englisch)