Sehr geehrter Herr Präsident
Kriege, die ohne Regeln geführt werden, verwandeln Kriege zwischen Kombattanten in Kriege gegen Zivilpersonen.
In den vergangenen Wochen reiste ich mehrere Male in den Nahen Osten, wo die Auswirkungen des Konflikts auf die Zivilbevölkerung schmerzlich zu erkennen sind. Doch brutale Muster der Kriegsführung sind vom Nahen Osten über das Horn von Afrika bis nach Osteuropa und darüber hinaus weit verbreitet.
Wir können uns nicht mehr vormachen, dass das, was wir in Kriegsgebieten sehen, rechtskonform ist.
Weder das Ausmass der Zerstörung und des Leids noch die Sprache, die zur Rechtfertigung verwendet wird.
Wenn Anführer ihre Soldaten dazu auffordern, ohne Zurückhaltung zu handeln, wenn sie ihre Feinde entmenschlichen, wenn sie ganze Bevölkerungsgruppen bedrohen, ist dies schlimmer als die Anstiftung zu Kriegsverbrechen.
Sie könnten die moralische Grundlage der Menschlichkeit zerstören.
In der Geschichte war Entmenschlichung oft ein Vorbote von Grausamkeit. Unterschiedsloses Töten, Folter und Misshandlung sind viel leichter zu rechtfertigen, wenn andere nicht mehr als gleichberechtigte menschliche Wesen betrachtet werden.
Doch was geschieht, wenn brutalisierende Rhetorik zur Norm wird? Es bedeutet grünes Licht für den Feind, dasselbe zu tun.
Die konkreten Folgen sind entsetzlich und unbestreitbar.
Ganze Gebiete liegen in Trümmern, Spitäler werden zerstört, Patientinnen und Patienten getötet. Helferinnen und Helfer sowie medizinisches Personal werden wiederholt angegriffen.
Dabei handelt es sich um Verletzungen des humanitären Völkerrechts, die vor aller Augen geschehen.
Andere erfolgen im Verborgenen, in Gefängniszellen, Haftanstalten und Verhörräumen, ungesehen von der Öffentlichkeit. Im extremen Machtgefälle zwischen einer Person in einer Zelle und jener, die den Schlüssel dazu hält, können moralische Grenzen leicht einbrechen.
In zu vielen Konflikten wird Menschen hinter Gittern jegliche Menschlichkeit abgesprochen. Dadurch werden sie als einer fairen Behandlung oder eines unparteiischen Verfahrens unwürdig dargestellt. Sie werden ihrer Identität beraubt und laufen die Gefahr zu verschwinden, da die Unterlagen über ihren Aufenthaltsort zerstört werden.
Entmenschlichung beschränkt sich nicht auf gefangene Kombattanten; Zivilpersonen, denen die Freiheit entzogen wurde, sind oft ähnlichen Misshandlungen ausgesetzt.
Bewusste Grausamkeit ist kein Zufall. Zufällige Folter oder Misshandlung gibt es nicht. Sie ist das Ergebnis eines Systems, das darauf ausgelegt ist, Handlungen zu rationalisieren, die aus einer Missachtung des Gesetzes und militärischen Strategien hervorgehen, die auf eine unwiderrufliche Zerstörung abzielen.
In den Genfer Abkommen ist deutlich festgehalten, dass Kriegsgefangene, zivile Internierte und Gefangene in internationalen bewaffneten Konflikten – einschliesslich Besatzungen – das Recht haben, vom IKRK besucht zu werden. Wir überwachen ihre Behandlung und ihre Haftbedingungen, halten den Kontakt mit ihren Familien aufrecht und tragen dazu bei, ihr Verschwinden zu verhindern.
Trotz der Verpflichtung der Staaten, dem IKRK Besuche zu erlauben, wird uns der Zugang heute in viel zu vielen Fällen verweigert oder stark eingeschränkt – eine gefährliche Erosion von Normen, die nicht nur heutigen Gefangenen schaden könnte, sondern auch künftigen.
Überall dort, wo wir Zugang erhalten, führen wir weiterhin Gefangenenbesuche durch. Letzte Woche besuchte ich das Zentralgefängnis Al-Karkh in Bagdad, wo zurzeit Tausende Menschen aus beinahe 70 Ländern inhaftiert sind, die kürzlich aus dem Nordosten Syriens überführt wurden. Darunter auch Kinder, die in einen Krieg geraten sind, den sie sich nicht ausgesucht haben, und die ihr Leben möglicherweise hinter Gittern verbringen müssen.
Ihre Situation zeigt, was geschehen kann, wenn die internationale Gemeinschaft bestimmte Personengruppen als ausserhalb des Rechtsrahmens stehend betrachtet und es ihr an politischem und moralischem Mut fehlt, deren Schicksal in die Hand zu nehmen.
Viele Menschen, die im Krieg oder unter Besatzung leben, fühlen sich nicht nur in Haftanstalten gefangen, sondern auch in ihrem Alltag.
Heute ist die Zukunft von Millionen von Zivilpersonen weltweit durch eine Zerstörung gefährdet, die ihr Zuhause und ihre Existenzgrundlage auslöscht, sie von ihrem Land trennt, ihnen grundlegende menschliche Würde verwehrt.
Ein bewaffneter Konflikt steht nicht in einem luftleeren Raum. Wo die Politik scheitert, folgen Kriege. Deshalb ist es an der Zeit, sich ernsthaft für eine dauerhafte Lösung von Konflikten einzusetzen und sie nicht nur oberflächlich anzugehen.
Sehr geehrter Herr Präsident
Der Schutz der Zivilbevölkerung und die rechtskonforme Behandlung des Gegners macht Sie nicht schwächer. Es stärkt Ihre moralische Überlegenheit zu Hause und im Ausland.
Die ersten Schritte hin zum Frieden bestehen oft in der gleichzeitigen Freilassung von Gefangenen oder der Rückführung der Gefallenen zu ihren Angehörigen. Dies ist viel einfacher zu gewährleisten, wenn die Parteien die Regeln im Krieg befolgen.
Deshalb rufe ich die Führungspersonen dazu auf, das humanitäre Völkerrecht zu einer politischen Priorität zu machen. Es freut mich, dass 111 Staaten dem Aufruf gefolgt sind, der globalen Initiative zum HVR beizutreten. Dabei handelt es sich um eine aussergewöhnliche Initiative, die von Brasilien, China, Frankreich, Jordanien, Kasachstan und Südafrika auf den Weg gebracht wurde, um das politische Engagement für das humanitäre Völkerrecht zu stärken.
Wir dürfen uns nicht einer politischen Kultur beugen, die die Lehren aus den Weltkriegen, aus der Asche von Massenvernichtung und Genozid, ausblendet.
Als Mitglieder des Sicherheitsrats, als Mitglieder der Generalversammlung der Vereinten Nationen und als Vertragsparteien der Genfer Abkommen liegt es in Ihren Händen, eine Kursänderung herbeizuführen.
Vielen Dank.
