Schädliche Informationen: Fragen und Antworten

In Zeiten des Konflikts können schädliche Informationen durch die Verstärkung von Entmenschlichung und Stigmatisierung den Schutz gefährdeter Menschen untergraben. Sie können die Sicherheit und die Würde von Zivilpersonen wie auch deren Zugang zu wichtigen Dienstleistungen gefährden. Einige Beispiele:

• Online-Aufrufe zu Gewalt gegen Minderheiten können zu Schikanen, Einschüchterungen oder physischen Angriffen führen.
• Irreführende und unzutreffende Informationen über das Schicksal vermisster Personen können die Suche nach ihnen behindern und verhindern, dass Angehörige Antworten erhalten. Dadurch wird für Familien und Gemeinschaften zusätzliches Leid verursacht.
• Fehlalarme über Angriffe können Menschen dazu veranlassen, sichere Orte zu verlassen und sie so Risiken aussetzen.
• Irreführende Informationen über humanitäre Hilfe können Menschen davon abhalten, wichtige Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung in Anspruch zu nehmen oder das Vertrauen in humanitäre Helferinnen und Helfer aushöhlen, was die Bereitstellung von Hilfe erschwert. 
• Schädliche Informationen über humanitäre Organisationen können Mitarbeitende und Freiwillige gefährden, ihren Handlungsspielraum einschränken und verhindern, dass ihre Anwesenheit und ihre Dienstleistungen den Menschen zugutekommen.
• Von Staaten, nicht staatlichen bewaffneten Gruppen oder anderen Akteuren organisierte, koordinierte und bezahlte Kampagnen zur Beeinflussung der Meinung und des Verhaltens der Bevölkerung können Vertrauen untergraben, Polarisierung anheizen und zu Angriffen, Hass, Diskriminierung, Entmenschlichung oder Stigmatisierung anstiften.

Vertrauen ist das wichtigste Gut des IKRK. Das HVR bildet zwar die rechtliche Grundlage für die Arbeit des IKRK, doch können wir notleidende Menschen erst dann wirkungsvoll erreichen, schützen und unterstützen, wenn die Parteien und die Gemeinschaften dem IKRK vertrauen. In einem spannungsgeladenen Umfeld kann Vertrauen sehr schnell erodieren und der Schaden für das Image des IKRK wirkt sich auf unsere Fähigkeit aus, jenen Menschen zu helfen, die uns am dringendsten brauchen.

Das humanitäre Völkerrecht (HVR) regelt die Verbreitung von Informationen. Einige Beispiele:

• Konfliktparteien dürfen weder offline noch online zu Verstössen gegen das HVR auffordern.
• Propaganda zur Rekrutierung von Kindern oder geschützten Personen in besetzten Gebieten für die bewaffneten Streitkräfte ist rechtswidrig.
• Parteien dürfen nicht zu Gewalt gegen humanitäre Helferinnen und Helfer anstiften oder Informationen verbreiten, um auf unzulässige Weise in ihre Arbeit einzugreifen.
• Gewaltandrohungen, mit dem Ziel, die Zivilbevölkerung zu terrorisieren, verstossen gegen das HVR.
• Konfliktparteien müssen sicherstellen, dass Kriegsgefangene und zivile Inhaftierte nicht öffentlicher Neugier ausgesetzt sind und verhindern, dass Fotos und Videos von ihnen in Gefangenschaft online geteilt werden.

 Weitere Informationen darüber, was die Regeln im Krieg zu schädlichen Informationen sagen, finden Sie in diesem Artikel: Foghorns of war: IHL and information operations during armed conflict (Nebelhörner des Kriegs: HVR und Informations-Operationen in bewaffneten Konflikten)

Das IKRK nimmt das Problem von schädlichen Informationen in bewaffneten Konflikten ernst und setzt sich dafür ein, effiziente Massnahmen gegen das Problem und seine Konsequenzen zu finden. Ein konfliktsensitiver Ansatz gegen schädliche Informationen ist ein Ansatz, der die Grundrechte oder den Zugang der Menschen zu Informationen nicht beschränkt und keinen zusätzlichen Schaden anrichtet.

Die Massnahmen des IKRK gegen schädliche Informationen beinhalten unter anderem den Aufbau und die Pflege von Beziehungen mit Gemeinschaften und ihren Verantwortlichen, die Stärkung des Bewusstseins für die Auswirkungen schädlicher Informationen, die Klarstellung der Pflichten der Parteien gemäss HVR sowie die Erläuterung der Rolle und des Auftrags des IKRK, der darin besteht, den vertraulichen Dialog mit den Parteien aufrechtzuhalten. 

Wir bemühen uns weiterhin um einen Dialog mit den Parteien bewaffneter Konflikte, die schädliche Informationen verbreiten, und klären über die rechtlichen Grenzen und die humanitären Konsequenzen dieser Handlungen auf.

Das IKRK arbeitet auch künftig mit humanitären Organisationen und der Wissenschaft zusammen, um gegen schädliche Informationen vorzugehen, und unterstützt Menschen dabei, ihren Selbstschutz und ihre Resilienz zu verbessern.

Die Internationale Föderation, die nationalen Gesellschaften und das IKRK sind Teil der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung, des weltweit grössten humanitären Netzwerks. Im Laufe des vergangenen Jahres und im Zusammenhang mit der „ICT-Resolution“, die bei der 34. Internationalen Konferenz angenommen wurde, haben sich die Partner der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung im Rahmen einer Initiative gegen schädliche Informationen zusammengeschlossen. Mit dieser Initiative soll ein gemeinsamer Ansatz gegen schädliche Informationen erarbeitet werden, wie im IKRK-Rahmen zum Vorgehen gegen schädliche Informationen dargelegt wird. Erreicht werden soll dies durch die Stärkung der Fähigkeit der Bewegung, schädliche Informationen aufzudecken, zu beurteilen und darauf zu reagieren. Gestützt auf die Erfahrung der Partner sollen die Kapazitäten verstärkt und die Forschung gefördert werden. Durch das Vorgehen gegen schädliche Informationen trägt die Initiative dazu bei, das Vertrauen in die humanitäre Arbeit auch in Krisenzeiten zu erhalten.

Schädliche Informationen gegen Teile der Bewegung können das Vertrauen und die Glaubwürdigkeit sämtlicher Teile untergraben, die Sicherheit der Mitarbeitenden und der Freiwilligen gefährden, den Zugang des IKRK zu gefährdeten Bevölkerungsgruppen und seine Handlungsfähigkeit einschränken. Seit langem besteht in der internationalen Gemeinschaft Einigkeit darüber, dass unparteiische humanitäre Akteure und deren Personal respektiert und geschützt werden müssen, was auch durch schädliche Informationen verursachte Risiken einschliesst. In einer Welt, in der Informationen Konflikte stark beeinflussen, ist die Wahrung dieser Grundsätze entscheidend.

Angesichts des Wandels der digitalen Bedrohungen im Krieg fordert das IKRK Staaten, Medien- und Tech-Unternehmen sowie andere Interessenträger eindringlich dazu auf, unparteiische, neutrale und unabhängige humanitäre Organisationen zu schützen und zu unterstützen. Die Verbreitung schädlicher Informationen zu verhindern ist eine gemeinsame Verantwortung. Das IKRK fordert dazu auf, beim Teilen von Informationen wachsam zu sein und die Verbreitung schädlicher Informationen zu stoppen. Die Organisation ist bestrebt, mit Partnern zusammenarbeiten, um die Ursachen von schädlichen Informationen bei der Wurzel zu packen und für eine besser informierte und friedliche Welt einzustehen.